Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der resindarqavo GmbH, Finanzenstraße 12B, 80335 München (nachfolgend "wir" oder "resindarqavo") und unseren Kunden (nachfolgend "Kunde").
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir dem Kunden Kataloge, technische Dokumentationen (z.B. Berechnungen, Kalkulationen) oder sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen überlassen haben.
2.2 Die Bestellung der Dienstleistung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Wir sind berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Beginn der Ausführung der Dienstleistung erklärt werden.
3. Leistungsumfang
3.1 Der Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in unserem Angebot, der Auftragsbestätigung oder einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit dem Kunden.
3.2 Wir behalten uns vor, die Leistungen zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und keine wesentliche Änderung des Vertragsgegenstandes darstellt.
3.3 Wir sind berechtigt, zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen Unterauftragnehmer einzusetzen.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, uns alle für die Durchführung unserer Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
4.2 Der Kunde gewährt uns während der üblichen Geschäftszeiten Zugang zu seinen Geschäftsräumen und IT-Systemen, soweit dies für die Erbringung unserer Leistungen erforderlich ist.
4.3 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und verzögert sich hierdurch die Durchführung unserer Leistungen, verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen entsprechend. Entstehen uns durch die Verzögerung Mehraufwendungen, sind wir berechtigt, diese dem Kunden in Rechnung zu stellen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Unsere Vergütung richtet sich nach den im Angebot oder in der Auftragsbestätigung angegebenen Preisen.
5.2 Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.3 Der Kunde kommt ohne weitere Erklärungen unsererseits am Tag nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat.
5.4 Im Falle des Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6. Haftung
6.1 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
6.2 Für sonstige Schäden haften wir nur, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) beruhen. In diesen Fällen ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
6.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7. Vertraulichkeit und Datenschutz
7.1 Wir verpflichten uns, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten Kenntnisse von vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnissen des Kunden vertraulich zu behandeln und nur für Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.
7.2 Wir werden personenbezogene Daten des Kunden nur im Einklang mit den Bestimmungen der DSGVO und des BDSG verarbeiten. Nähere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommen.
Stand: Mai 2023